SPD Otterstadt

Bianca Stassen zur neuen Ortsvereinsvorsitzenden gewählt

Kommunales

Am 18. April fand die Jahreshauptversammlung der SPD-Otterstadt statt, bei der unter anderem Vorstandswahlen anstanden. Als besonderer Gast konnte der Landtagsabgeordnete Bernhard Kukatzki begrüßt werden.

Zunächst trug Birgit Reichert ihren Bericht als Vorsitzende und Beigeordnete vor. So wies sie darauf hin, dass die Mitgliederzahl weiterhin mit Nachwuchs aufgestockt werden muss. Nachfolgend beschrieb sie die erfolgreiche Vorstandsarbeit, welche in einem harmonischen Klima abläuft. Auch wurde der erfolgreiche Wahlkampf bei den letztjährigen Kommunalwahlen angesprochen, man musste trotzdem den Verlust eines Ratssitzes hinnehmen. Birgit Reichert kritisierte, dass die problemlose Vorstandsarbeit der SPD Otterstadt seitens der Presse nicht genug erwähnt wird.

Die Arbeit der SPD-Ortsratsfraktion bewertet sie sehr positiv. Mit einem Durchschnittsalter von 37 Jahren ist sie die jüngste Fraktion im Ortsgemeinderat und verfügt dank Inge Link weiterhin über viel Erfahrung in der Kommunalpolitik. Eine Kritik an der rein weiblichen Ratsfraktion sei hingegen nicht angebracht, da die Fraktion in ihrer jetzigen Form durch den Wählerwillen entstanden ist.
Danach wies die Vorsitzende darauf hin, dass die CDU sich bekannter weise immer noch Ideen der SPD, wie zum Beispiel die generationenübergreifende Arbeit, aneignet, was jedoch die positiven Folgen nach sich zieht, dass langjährig unverwirklichte Anträge der SPD letztendlich umgesetzt werden. „Wichtig ist, dass das Ziel erreicht wird.“
Ebenso bewertete die Ortsbeigeordnete ihren Amtsantritt als positiv. Sie sei herzlich im Rathaus aufgenommen worden und habe ein tolles Team angetroffen. Im Zuge der von ihr eingeführten Bürgersprechstunde können sich die Bürger direkt mit ihren Anliegen an sie wenden.
Nach ihrer Wahl zur Ortsbeigeordneten gab Birgit Reichert zunächst den Fraktionsvorsitz an Janina Reichert ab, welche sich schnell in ihre neue Rolle eingefunden hat. Anschließend gab sie auch ihr Ratsmandat ab, was zur Folge hatte, dass Melanie Mendel in den Ortsgemeinderat nachrückte. Da sie sich politisch vorrangig dem Amt der Ortsbeigeordneten widmen möchte, hat sich Birgit Reichert nach 13 Jahren dazu entschlossen, ihr Amt als Ortsvereinsvorsitzende abzulegen.
Als Nachfolgerin schlug der Vorstand die bisherige Stellvertreterin Bianca Stassen vor. Auch Uwe Kaiser legt nach 23 Jahren sein Amt als Kassierer nieder. Birgit Reichert dankte ihm für seine langjährige, absolut korrekte und sehr zuverlässige Kassenführung. „Ich habe mich jederzeit blind auf ihn verlassen können“. Uwe Kaiser  schlug Yannick De Santis als seinen Nachfolger vor. Birgit Reichert bedankte sich bei allen Aktiven und hob hierbei Inge Link für ihr besonderes Engagement hervor.

Nach dem Bericht der Vorsitzenden folgte der Bericht der Fraktionsvorsitzenden, Janina Reichert.
So lobte die neue Fraktionsvorsitzende zunächst das gute Fraktionsklima und unterstrich nochmals die wichtige Stellung der Arbeit von Inge Link. Nachfolgend ging sie auf die großen Themen im Ortsgemeinderat ein. Mit am wichtigsten ist für die SPD das Thema „Älter werden in Otterstadt“, was sich daran zeigen lässt, dass jener Antrag seit 2009 besteht und seither permanent neu in den Ortsgemeinderat eingebracht wurde. Ebenso wichtig ist die Schaffung eines parteiunabhängigen Jugendbeirates. Verstärkt in den Fokus ist auch die geplante Erdölbohrung gerückt. Hier wurde beispielsweise der Bohrplatz in Speyer von der SPD-Fraktion besucht. Der Ortsgemeinderat beauftragte einen Fachanwalt, um der allgemeinen Verunsicherung bei diesem Thema der Ortsgemeinde zur Seite zu stehen und den Verfahrensstand zu ermitteln. Ein weiteres Thema ist die Friedhofserweiterung, welcher bereits seit 10 Jahren besteht. So soll es mittlerweile aus Rücksicht auf die Finanzlage zu einer kleineren Erweiterung kommen als ursprünglich geplant. Aufgrund diverser Machtkämpfe im Rat ist es jedoch noch zu keiner Umsetzung gekommen, obwohl Beschlüsse dazu bestehen. Die Friedhofserweiterung soll unter anderem neue Bestattungsmöglichkeiten, wie zum Beispiel einen Bestattungshain, mit sich bringen. Als letztes Thema wurde von Janina Reichert die Deicherweiterung angesprochen, zu dem es sachliche Debatten und Gespräche gibt.

Uwe Kaiser trug seinen letzten Kassenbericht vor und anschließend wurde der Vorstand von den anwesenden Mitgliedern einstimmig entlastet.

Der Landtagsabgeordnete Bernhard Kukatzki, Nachfolger für Hannelore Klamm, die in den Ruhestand ging, ist seit dem 19. Dezember 2014 als Mitglied des Landtages nachgerückt. Bereits seit 1984 ist Bernhard Kukatzki kommunalpolitisch aktiv, unter anderem im Bezirkstag. Im Landtag sitzt er für die SPD unter anderem in den Ausschüssen für Wirtschaft, Energie und Landwirtschaft. Ein wichtiges Thema für Bernhard Kukatzki ist auch die Fachkräftesicherung. Seine Ziele sind die Erlangung des Direktmandats in seinem Wahlkreis, das Verhindern der Wiedereinführung der Kindergartengebühren durch die CDU sowie die Anpassung an den demographischen Wandel.
Bernhard Kukatzki wurde von den Mitgliedern einstimmig die Unterstützung für den Wahlkampf zugesagt.

Folgend wurden die Delegierten für die Unterbezirksversammlung zur Landtagswahl sowie zur Wahlkreiskonferenz gewählt.
Einstimmig zum Delegierten für die Unterbezirksversammlung wurde Philipp Hög gewählt (Ersatzvertreter: Yannick De Santis, Inge Link, Melanie Mendel, Wolfgang Müller). Die Delegation für die Wahlkreiskonferenz besteht aus Walter Reichert, Philipp Hög, Melanie Mendel, Roland Weick und Yannick De Santis (Ersatzdelegierte: Inge Link, Wolfang Müller, Birgit Reichert, Janina Reichert, Bianca Stassen)

Zum Ende der Mitgliederversammlung kam es zum wichtigsten Tagesordnungspunkt, der Neuwahl des Vorstandes.

So wurde Bianca Stassen einstimmig zur neuen Ortsvereinsvorsitzenden gewählt, Birgit Reichert einstimmig als Erste Stellvertreterin, Walter Reichert erneut zum Zweiten Vorsitzenden. Neu ins Amt der Schriftführerin wurde einstimmig Melanie Mendel gewählt, ebenso wurde Yannick De Santis einstimmig zum neuen Kassierer gewählt. Die neuen Beisitzer sind Janina Reichert, Philipp Hög, Inge Link, Wolfgang Müller sowie Roland Weick. Als Revisoren wurden Uwe Kaiser und Wolfgang Link gewählt.